Wahllokale zur Kommunalwahl verlegt

Stadt Warstein rät dazu, die Wahlbenachrichtigung sorgfältig zu lesen

Wegen der Einhaltung der Corona-Schutzverordnung muss das Warsteiner Wahlamt zahlreiche Wahllokale verlegen. Für die bei der Stadt Warstein zur Kommunalwahl eingesetzten Wahlhelfer und Wähler trifft das Wahlamt der Stadt Warstein umfangreiche Sicherheitsmaßnahmen. „Niemand kann vorhersehen, wie sich die Situation im September darstellt“, so Ulla Aust, Leiterin des Wahlamtes der Stadt Warstein.

„Es wurde ein Hygienekonzept aufgestellt, nach dem wir die Ausstattung der Wahllokale, die personelle Besetzung und die Organisation der Abläufe durchführen“, erläutert Ulla Aust weiter. So werden auch in jedem Wahllokal Spuckschutzwände aufgestellt, die Wahlhelfer mit Mund-Nasen-Bedeckung ausgestattet und Desinfektionsmittel zur Verfügung gestellt. Die Wähler sollten wie beim Einkaufen ihren Mund-Nasenschutz auch im Wahllokal tragen und zur Stimmabgabe ihren eigenen Kugelschreiber benutzen.

Schon bevor der Landesgesetzgeber Vorgaben für die Wahlabwicklung unter Corona-Gesichtspunkten herausgegeben hat, haben sich Claudia Willeke, Mitarbeiterin im Warsteiner Wahlamt, und Ulla Aust auf die Suche nach Räumen gemacht, die groß genug sind, um die Corona-Abstandsregeln auch bei der Wahl im Wahllokal einhalten zu können. „Bereits als feststand, dass die Kommunalwahl weder verlegt noch als reine Briefwahl durchgeführt wird, haben wir uns Gedanken gemacht, in welchen Räumlichkeiten die Einhaltung von Abstandsregelungen und anderen Vorkehrungen möglich ist und nach Alternativen gesucht“, so Ulla Aust. „Bei dieser Wahl werden wir auf Wahllokale in Kindergärten verzichten, obwohl diese nach der aktuell geltenden Erlasslage ebenso wie Schulen und Feuerwehrhäuser nicht grundsätzlich ausgeschlossen sind. Teilweise sind die Räume dort einfach zu klein, um Abstände einzuhalten. In einigen Ortsteilen werden wir auf Turnhallen und Schützenhallen ausweichen.“

Neben der Eignung unter Corona-Gesichtspunkten ist die Zugänglichkeit das wichtigste Kriterium für die Auswahl. „Uns ist wichtig“, so Ulla Aust weiter, „dass die Wahlräume barrierefrei erreichbar sind. Bei einigen Gebäuden gestaltet der Betriebshof die Eingänge daher noch kurzfristig um, so dass diese auch für Menschen mit Behinderungen ohne Hilfe zugänglich sind.“

Vier von 20 Standorten bleiben für gehbehinderte Menschen allerdings problematisch, so dass diese ggf. auf Briefwahl zurückgreifen sollten. Aus der Wahlbenachrichtigung geht hervor, ob das Wahllokal barrierefrei zugänglich ist oder nicht. Bis spätestens bis 23. August 2020 wird die Wahlberechtigung jedem Wähler vorliegen. „Bitte lesen Sie die Wahlbenachrichtigung sorgfältig, weil viele Wahlräume verlegt werden mussten. Man sollte unbedingt nachschauen, wo sich das eigene Wahllokal befindet“, so die Empfehlung des Warsteiner Wahlamtes.

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